Der aktuelle Nahverkehrsplan läuft Ende 2026 aus. Deshalb wird derzeit in den Ausschüssen und im Stadtrat über die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Zeitraum 2027 bis 2031 beraten. Für uns ist klar: Die Mobilitätsstrategie 2026+ muss ein Leitfaden für eine sozial gerechte, klimafreundliche und zukunftsfähige Mobilität in unserer Stadt sein. Ein flächendeckender, verlässlicher und attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist dafür unverzichtbar.
Im Mittelpunkt stehen dabei der Erhalt unseres Straßenbahnnetzes, eine bedarfsgerechte Verbesserung des Fahrplanangebotes sowie eine bessere Anbindung bislang unterversorgter Stadtteile und Vororte. Gerade dort, wo klassische Linienverkehre an ihre Grenzen stoßen, müssen neue Mobilitätsangebote wie Rufbusse oder On-Demand-Verkehre ernsthaft geprüft und erprobt werden. Ziel muss sein, Lücken im Angebot effizient zu schließen und allen Menschen eine echte Alternative zum privaten PKW zu ermöglichen.
Eine besondere Rolle spielt dabei die „Schülerbeförderung“. Kinder und Jugendliche brauchen einen sicheren, einfachen und bezahlbaren Zugang zu Bildung, Freizeit, Sport und Kultur. Mobilität darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb setzen wir uns seit Jahren gemeinsam mit der SPD-Fraktion für einen kostenfreien ÖPNV für Schülerinnen und Schüler ein.
Leider wurde diese Forderung in den bisherigen Planungen noch nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb hat unsere Fraktion im Wirtschaftsausschuss einen Änderungsantrag eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde. Damit soll nun geprüft werden, unter welchen Rahmenbedingungen ein kostenfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler umgesetzt werden kann.
Bereits im Winter 2021/2022 gab es zu diesem Thema ein Pilotprojekt, das damals durch die „Bunte Fraktion“ angestoßen wurde. Aufgrund der Jahreszeit, der Corona-Pandemie und einer unzureichenden Datenlage konnten daraus jedoch keine belastbaren Ergebnisse abgeleitet werden.
Umso wichtiger ist es jetzt, das Thema erneut aufzugreifen. Kostenfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler wäre ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit, soziale Teilhabe und klimafreundliche Mobilität. Deshalb wird es Zeit, das Projekt wieder an den Start zu bringen.
Bastian George, Christoph Kaßner und Stephan Marahrens
(Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dessau-Roßlau)
