Wer entscheidet über das Spielmobil – der Stadtrat oder die OB-Dienstberatung? Seit Jahren ist im Teilplan der offenen Kinder- und Jugendarbeit ein mobiles Angebot für Kinder vorgesehen – das sogenannte Spielmobil. Personal dafür ist vorhanden. Gefahren ist es jedoch nie. Der Grund: Die Anschaffung eines Fahrzeugs wurde wegen der Haushaltssperre mehrfach abgelehnt. Zwei Jahre lang scheiterten entsprechende Ausnahmeanträge.
Der Jugendhilfeausschuss suchte deshalb nach einer Lösung. Gemeinsam mit freien Trägern wurde ein alternatives Konzept entwickelt: das „Zirkusmobil“. Ein Träger stand bereit, ein Konzept lag vor, und auch der bisherige Träger signalisierte die Bereitschaft zur Übergabe. Im Dezember beauftragte der Jugendhilfeausschuss die Verwaltung, eine Beschlussvorlage für den Stadtrat vorzubereiten.
Während diese Vorlage noch als „nicht beschlussreif“ vom Oberbürgermeister zurückgestellt wurde, geschah etwas anderes: das ursprüngliche Spielmobil wurde administrativ wieder in Auftrag gegeben. Damit wurden Fakten geschaffen – noch bevor der Stadtrat über die Alternative beraten konnte.
Der Jugendhilfeausschuss hat über Monate mit Verwaltung und Trägern nach einer Lösung gesucht. Wenn parallel Fakten geschaffen werden, wird die Arbeit dieses Gremiums faktisch entwertet.
Und wenn parallel das Geld im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs DEKITA eingeplant wird, kann der Jugendhilfeausschuss im aktuellen Haushalt nicht mehr darüber entscheiden. Damit wird eine politische Entscheidung praktisch schon vorweggenommen. Die entscheidende Frage lautet deshalb: Wer trifft hier die Entscheidung – die gewählten Vertreter im Stadtrat und Ausschuss oder der Oberbürgermeister?
Eines ist dabei unstrittig: Kinder und Jugendliche in unserer Stadt brauchen ein mobiles Angebot. Ob Spielmobil oder Zirkusmobil – entscheidend ist, dass endlich ein Mobil losfährt. Nur die Frage bleibt: Wann?
Bastian George
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